Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) mißbraucht ihre Mehrheit im Präsidium des Studierendenparlaments, um die Wahl zu manipulieren.

Trotz ihres mehrere tausend Mark dicken Wahlkampfetats, durch den die Grünen seit zwei Wochen unseren Campus mit Hochglanzpapier vollmüllen, scheint der Grüne Nachwuchs in panische Angst um seine Mehrheit im zukünftigen AStA geraten zu sein.

Erst verschleppte das Grüne Präsidium die Veröffentlichung der seit Jahrzehnten üblichen Wahlzeitung um mehrere Wochen. Für die meisten kleineren Listen, die nicht einer Partei (zu)gehören oder von dieser finanziert werden, ist diese Wahlzeitung allerdings die wichtigste oder gar einzige Möglichkeit, für sich und ihre Inhalte zu werben. Ohne Wahlzeitung also keine Möglichkeit für unabhängige Listen, auf sich aufmerksam zu machen.
Aber damit nicht genug. In einem 6 (!) - seitigen “Vorwort” in der Wahlzeitung polemisiert das Präsidium offen gegen alle unabhängigen Gruppen, die nicht in die beschränkte Politwelt der Grünen passen. Ein neutrales Präsidium, das eine ordnungsgemäße und unparteiische Durchführung der Wahlen gewährleistet, scheint Grünen Demokratievorstellungen zu widersprechen.

Schon im Vorfeld der Wahl war es zu schweren Auseinandersetzungen um dieses Verständnis von Demokratie gekommen, als die GHG zwecks Niederhaltung der Opposition eine Satzungsänderung für die Verfaßte Studierendenschaft (VS) durchsetzen wollte.
Hierbei ging es insbesondere um eine wesentliche Verkleinerung des Parlaments und die Einführung einer 2,5%-Sperrklausel, die dazu führen soll,daß nicht mehr jede Stimme zählt.

Laßt Euch nicht sagen, wie ihr wählen sollt. Entscheidet selbst, welche Liste Eure Positionen vertritt!

Besser Stimme erheben als weggeben.

 

Assoziation Marxistischer StudentInnen (AMS)
Liste Sozialistischer DemokratInnen (LSD)
Regenbogen / Alternative Linke Hochschulgruppe
St. Pauli